Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Bagel Brothers GmbH (nachfolgend auch “Bagel Brothers) und deren Kunden (nachfolgend auch “Besteller) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde (Besteller) über Telefon, Internet, per E-Mail , schriftlich oder per Fax bei der Bagel Brothers GmbH bestellt, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, auch bei der von ihr betriebenen Websites http://www.bagelbrothers.de, com, eu. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden (Bestellers) finden keine Anwendung, es sei denn Bagel Brothers hätte ausschließlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Voraussetzung für die Lieferung ist eine Bestellung per E-Mail, schriftlich oder per Fax mit vollständiger Angabe von Name, Vorname, Postanschrift, Telefon- Nummer, E-Mail-Adresse und gewünschtem Versand- bzw. Lieferdatum. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sie können zu Ihrer Sicherheit die Seite Bestellung ausdrucken lassen und aufbewahren. Außerdem bekommen Sie, wenn Sie über das Internet bestellen, eine Auftragsbestätigung per E-Mail zugesandt. Durch Anklicken des Buttons Bestellen geben Sie eine verbindliche Bestellung der ausgewählten Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit Versand der Waren zustande.
Die Bagel Brothers GmbH versendet deutschlandweit, exklusiv Inseln. Die Lieferung erfolgt über einen Paketzustelldienst. Selten kommt es vor, dass ein bestellter Artikel nicht lieferbar ist. Fehlende Artikel werden nicht automatisch nachgesandt.
Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Bagel Brothers GmbH berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
Sofern der Lieferverzug nicht auf einer der Bagel Brothers GmbH zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung der Bagel Brothers GmbH auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Begrenzung tritt auch ein, sofern der von der Bagel Brothers GmbH zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
Alle Preise verstehen sich inklusive der deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Preise sind in € (EURO) ausgewiesen. Unsere Rechnung ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb 7 Tagen ohne Abzug zu bezahlen. Auf fällige oder gestundete Forderungen werden bankübliche Zinsen berechnet. Wechsel werden nicht entgegengenommen. Beanstandungen gegen Rechnung müssen unverzüglich erhoben werden.
Im Falle von Zahlungsverzug wird zu Lasten des Kunden ein Inkassounternehmen zur Begleichung der ausstehenden Zahlungen eingeschaltet.
Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Bagel Brothers.
Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch Bagel Brothers fällig. Die Zahlung erfolgt mit den auf den Websites zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsweisen.
Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank Bagel Brothers seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren die, aus vom Besteller zu vertretenden Gründen, Bagel Brothers in Rechnung gestellt wurden, kann Bagel Brothers vom Besteller einfordern.
Zum Weiterverkauf oder zur Weiterverarbeitung im ordentlichen Geschäftsgang ist der Käufer berechtigt, nicht aber zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere zur Sicherungsübereignung und zur Verpfändung. Forderungen aus der Weiterveräußerung oder Weiterverarbeitung werden an uns in der Höhe der offenen Rechnungsbeträge sicherungshalber abgetreten. Der Käufer bleibt ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. Ungeachtet unserer Befugnis, selbst einzuziehen, verpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Unser Eigentum an verarbeiteter Vorbehaltsware erlischt nicht durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung, vielmehr entstehen die durch Umbildung geschaffenen neuen Waren für uns als Eigentümer. Der Miteigentumsanteil entspricht dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert des Fertigfabrikats. Wir verpflichten uns, die vorstehenden Sicherungen nach unserer Wahl auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware gegen Verlust und Beschädigung zu versichern, er hat dies auf Verlangen nachzuweisen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, auch bevorstehende, sind uns unverzüglich anzuzeigen.
Höhere Gewalt und ähnliche unvorhergesehene, unvermeidbare und außergewöhnliche Ereignisse, wie auch von uns nicht verschuldete und von uns mit zumutbaren Mitteln nicht zu behebende Lieferschwierigkeiten berechtigen uns zum Rücktritt, sofern die hierdurch verursachten Leistungsstörungen von uns nicht mit zumutbaren Mitteln behoben werden können.
Haftet Bagel Brothers aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden für einfache Fahrlässigkeit, so gilt folgendes: Die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit besteht nur bei Verzug oder Unmöglichkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und ist auf den voraussehbaren typischen Schaden (vertragstypischer Durchschnittsschaden) begrenzt. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im übrigen bleibt die gesetzliche Haftung von Bagel Brothers unberührt, insbesondere die Haftung für Vorsatz, arglistiges Verschweigen eines Mangels, grobe Fahrlässigkeit sowie eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung (beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz). Unberührt bleibt auch eine etwaige Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.
Die Haftungsbeschränkung gilt auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich der Vertragsbeziehung einbezogen werden.
Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Bagel Brothers haften nicht weitergehend als Bagel Brothers selbst.
Offensichtliche Mängel können nur binnen einer Frist von zwei Tagen nach Zugang der Ware beim Besteller geltend gemacht werden. Die Rüge muss am letzten Tag dieser Frist bei Bagel Brothers schriftlich eingehen, wobei der Eingang per E-Mail oder Fax ausreichend ist. Sichtbare Transportschäden müssen vom Transportunternehmen bestätigt werden.
Da das allgemeine Widerrufsrecht nach §312d BGB für verderbliche Waren nicht gilt, bietet Bagel Brothers dem Besteller folgendes an:
Im Falle einer Reklamation wendet sich der Kunde zuerst an die Bagel Brothers GmbH per Email office@bagelbrothers.com oder schriftlich (siehe Adresse) nach bekannt werden eines Mangels an der gelieferten Ware. Nach Erörterung des Mangels wird vereinbart, wie der Mangel beseitigt werden kann. Bitte keine unfreien Sendungen zusenden. Im Übrigen gelten bei Mängeln die gesetzlichen Regelungen.
Bagel Brothers will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden eingehen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
Der Kunde stellt Bagel Brothers von Ansprüchen Dritter frei, die Bagel Brothers aus der Verletzung der Verpflichtung des Kunden erwachsen.
Der Anbieter wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
Die Daten, die Bagel Brothers vom Besteller erbittet, werden benötigt, um die Bestellung abwickeln zu können. Im weiteren werden die Daten zu buchhalterischen Zwecken gespeichert.
Die Weitergabe der persönlichen Daten an Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen. Lediglich zum Zweck der Bonitätsprüfung geben wir Daten gegebenenfalls weiter. Dies beeinflusst jedoch nicht die Lieferung, sondern lediglich die Art der Zahlung. Mit der Zustimmung des Kunden werden seine Daten verwendet, um ihm die Nutzung unseres Internet-Serviceangebotes zu erleichtern oder um das Angebot und den Service, abgestimmt auf seine Bedürfnisse, auszubauen.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Leipzig. Es gilt deutsches Recht als vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Gültig ab 2006